Eines steht für Oliver Kaczmarek, den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks fest: Die SPD hat nach der Landtagswahl ganz klar den Regierungsauftrag in Düsseldorf. Weil es für Rot-Grün allein aber nicht reicht, müssen andere Konstellationen sondiert werden.
Ein Vergnügen wird das nicht, weiß Kaczmarek, der von einer Wahl zwischen Pest (CDU), Cholera (Linke) und Typhus (FDP) spricht.
Im Landesvorstand, dem Kaczmarek angehört, sei das weitere Vorgehen am Montag besprochen worden. Das erste Gespräch wird es mit den Grünen geben. Mit ihnen wird auch das weitere gemeinsame Vorgehen beraten, sagte Kaczmarek gestern. Er wisse um die Vorbehalte seiner Partei gegenüber anderen möglichen Regierungspartnern. Mir ist als Vorsitzendem des drittgrößten Unterbezirks in NRW schon wichtig, dass die Partei in diesem Prozess zusammenhält.
Vorbehalte nur gegen Linke auf Landesebene
Eine Zerreißprobe der SPD fürchtet er nur dann, wenn wir als Partei nicht gemeinsam die nächsten Schritte gehen. Vor diesem Hintergrund tagte gestern auch der Unterbezirksvorstand. Dabei wurde deutlich, dass die Basis frühzeitig über den Stand der Gespräche in Düsseldorf informiert werden soll. Wir werden, kündigte Kaczmarek gestern an, intensiven Kontakt mit den Ortsvereinen suchen.
Friedhelm Lipinski, Chef des Kamener SPD-Stadtverbandes, sähe das größte Problem bei der Bildung einer großen Koalition: Die Positionen von CDU und SPD sind in zentralen Punkten so unterschiedlich, dass bei einem Zusammengehen eher eine Lähmung zu befürchten wäre. Auch die Beteiligung der Linken sieht er skeptisch: Dies wird in unseren Reihen durchaus kritisch gesehen. Dabei gelten die Vorbehalte den agierenden Linken auf Landesebene. Auf lokaler Ebene haben wir mit den Kolleginnen und Kollegen weniger Probleme. Lipinski selbst macht sich dafür stark, in dieser schwierigen Situation über eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen nachzudenken.
Klaus Herbst, Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Bönen, erwartet schwierige Gespräche in Düsseldorf. Ein Bündnis Rot-Rot-Grün sei gemessen an den utopischen Forderungen der Linken im Wahlkampf schwer vorstellbar. In seiner Partei gebe es Mitglieder, die eine Beteiligung der Linken nicht mittragen werden.
Andere Alternativen sieht Herbst derzeit aber auch nicht. Weil man mit den Liberalen in NRW keine Politik machen kann, scheidet eine Ampelkoalition für ihn aus.
