Kamen. Kamen bleibt auch 2011 in der Nothaushaltsführung. Die Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in den Rat aber war gestern auch mit positiven Nachrichten verbunden. Eine davon: In wenn auch bescheidenen Grenzen wird weiter investiert.

Jörg Mösgen legte als neuer Kämmerer erstmals einen von ihm verantworteten Haushaltsplan vor. Der weist mit 18,46 Millionen Euro erneut ein kräftiges Defizit aus. Weil auch das fortgeschriebene Programm zur Haushaltssicherung weit von einem Haushaltsausgleich entfernt bleibt, wird auch das neue Finanzpaket der Stadt Fesseln anlegen.

Feuerwehrhaus in Methler soll saniert werden

Allerdings hat sich die Finanzlage 2010 längst nicht so negativ entwickelt, wie veranschlagt. Ein Fehlbetrag von fast 30 Millionen Euro war zunächst prognostiziert worden, Haushaltssicherungsmaßnahmen sollten ihn auf 23,45 Millionen drücken. Der Sparkurs hat voll gegriffen: Nach aktuellem Stand werden es zum Jahresende 22,75 Millionen sein. Rechnet man das Urteil zum Wohngeld und Änderungen beim Gemeindefinanzierungsgesetz ein, dann sinkt das Defizit auf 20,75 Millionen Euro.

Das um 9 Millionen reduzierte Defizit werde die Schuldenlast der Stadt reduzieren und sich bei den Finanzierungskosten in den Folgejahren auswirken, so Mösgen. Das Damoklesschwert einer Überschuldung rücke damit weiter weg. Für 2011 aber muss Mösgen die Defizitvorhersage erhöhen. Ins Haushaltssicherungskonzept hatte die Stadt vor mehr als einem Jahr für 2011 ein Defizit von knapp 16 Millionen Euro hineingeschrieben. Allein im Bereich der Jugendhilfe aber steigen die Kosten um mehr als 1 Million an.

Der Haushalt 2011 sei außerdem von vielen Fragezeichen geprägt, so der Kämmerer. Neue Steuerschätzungen kommen zu spät, Haushaltsbeschlüsse in Kreis und Landschaftsverband mit Auswirkungen auf Kamen fehlen noch. Zurückhaltend habe man Prognosen für Einnahmeverbesserungen bei Gewerbesteuern und Einkommenssteueranteilen eingerechnet, Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes erwartet die Stadt wegen der eigenen Steuerschwäche im Vorjahr ein deutliches Plus.

Gedeckelt sind die städtischen Investitionsmöglichkeiten, trotzdem sollen auch 2011 einige neue Maßnahmen angepackt werden. Größter Brocken ist die seit Jahren anstehende Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Methler.