Kamen. Kamens Kämmerer hat 6,7 Millionen Euro „gefunden“. Um diese Summe fällt der Jahresabschluss 2010 positiver aus, als geplant. Jubel aber weckt das weder beim Chef der Kämmerei noch bei der Ortspolitik. Auch die verbleibenden 16,7 Million Euro minus seien 16,7 Millionen Euro zu viel, so Bürgermeister Hermann Hupe.

Bei Gewerbesteuer wird
Talfahrt leicht gebremst

Dabei sind die Millionen, um die das Defizit nun geringer ausfällt, keineswegs Gewerbesteuerüberraschungen, die dem Kämmerer in den Schoß gefallen wären. Der Absturz der Gewerbesteuern fiel nur leicht moderater aus, als befürchtet. Von 19,6 Millionen 2008 ging es hinab auf 10,9 Millionen 2010. Gerechnet hatte der Kämmerer aber mit nur 10 Millionen. Bei den Schlüsselzuweisungen gab es eine halbe Million mehr für die Stadt durch das Soforthilfepaket. Der Kreis nahm Kamen 2,4 Millionen Euro weniger ab, unter anderem wegen des Urteils des Verfassungsgerichts zum Wohngeld.

2,1 Millionen Euro aber sparte die Stadt selbst bei Sach- und Dienstleistungen ein. Mösgen lobt die Haushaltsdisziplin im Rathaus, die das ermöglicht habe. Erfolgreich wurden unter anderem Energiekosten gesenkt. Allein hier sanken Ausgaben um eine halbe Million. Andererseits erhöhten sich Ausgabeposten unter anderem bei der Jugendhilfe.

Zur Ausgabeverbesserung trugen nicht unwesentlich auch Einmaleffekte bei, räumt Mösgen ein. 1,9 Millionen Euro brachte die Auflösung von Pensionsrückstellungen. Verlängerung von Lebensarbeitszeit entlastet eben auch die Stadt. Im Gegenzug musten Versicherungsrückstellungen erhöht werden.

Finanzdebakel droht auch weiterhin

Die Ergebnisverbesserung verschafft der Stadt ein wenig mehr Abstand zur befürchteten Überschuldung als nächster Station auf dem Weg ins Finanzdebakel. Tatsächlich blieben die Kassenkredite als üblicher Notstopfen seit fünf Monaten stabil, wenn auch auf dem schon schmerzlichen Stand von 46 Millionen Euro.

Mösgen machte deutlich, die Entwicklung freue ihn sehr, wenn sie auch keineswegs das Ende der Finanznot bedeute. Für 2011 sei man bei wichtigen Positionen im Plan, zu früh sei es für weitergehende Vorhersagen. Ohnehin , so machten Mösgen wie Hupe deutlich, bleibe es dabei, dass alle Kommunen auf Hilfe angewiesen sind. Das Junkernheinrich-Gutachten der Landesregierung biete hier eine veritable Chance, so der Bürgermeister. Hier würden Instrumente aufgezeigt, die den Weg in ein aussichtsloses Kassenkreditszenario vermeiden könnten. Allerdings müsse auch die Stadt noch weitere Sparanstrengungen oben drauf packen auf die seit 15 Jahren betriebenen Konsolidierungsbemühungen.