Kamen. Eine erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung verzeichnet die Stadtentwässerung Kamen. Dies geht aus den gestern im Betriebsausschuss vorgelegten Zahlen hervor.

Danach erwirtschafte das städtische Tochterunternehmen 2010 einen Jahresüberschuss in Höhe von 2 051 505,43 €. Von diesem Betrag sollen 368 082 € der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Der restliche Überschuss wird auf das Wirtschaftsjahr 2011 vorgetragen, wobei nach dem beschlossenen Haushaltssicherungskonzept der Stadt zur Haushaltskonsolidierung 2011 eine Gewinnausschüttung von 1 Million € vorgesehen ist.

Positiv ist auch das Betriebsergebnis der Stadtentwässerung. Die Abrechnung weist eine Überdeckung in Höhe von 699 442,54 € aus, was einem Kostendeckungsgrad von 106,05 % entspricht. Aus diesem Erlös wird die Unterdeckung von 444 000 € aus dem Jahr 2007 ausgeglichen, so dass immer noch eine tatsächliche Mehreinnahme von 255 442,54 € verbleibt.

Nach dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen hat das Auswirkungen auf die Kalkulation künftiger Gebührensätze für Entwässerung und Niederschlagswasser. Darüber soll im Herbst entschieden werden. „Erkennbar ist aber schon heute, dass die Gebühren keinesfalls steigen, vielleicht sogar eher sinken werden“, erklärte Ausschussvorsitzende Marion Dyduch (SPD).

Positiv wirkt sich im Zuge dieser Kalkulation möglicherweise auch eine obergerichtliche Rechtssprechung aus, nach der auch Straßenbaulastträger, die nicht mit der Gemeinde identisch sind (z.B. Kreis und Landesbetrieb Straßen NRW), grundsätzlich zur Regenwassergebühr herangezogen werden können.

In einem ersten Schritt soll daher nun auch der Kreis Unna für die Kreisstraßen Abwassergebühren zahlen. Der Kreis hat sogar signalisiert, eine bis zu vier Jahren rückwirkende Veranlagung akzeptieren zu wollen.