Kämmerer will Schaden abwenden

Kamen. Eine unvorhersehbare und atypische Entwicklung habe Kamen Probleme bei Finanzverträgen beschert, so Kämmerer Jörg Mösgen vor dem Rat. Keineswegs sei Kamen isoliert Hochrisiko-Geschäfte eingegangen, bekräftigt er im Gespräch mit unserer Zeitung. Nun versuche man, rechtzeitig vorzusorgen und Schaden abzuwenden.

Mösgen hat entsprechende Verträge als Kämmerer nur geerbt. Dass diese Verträge eingegangen wurden, verteidigt er. Es sei Kommunen von Gemeindeprüfungsexperten dringend geraten worden, solche Wege zu gehen. Viele Kommunen im Umkreis seien dem gefolgt. Kamen habe dabei keineswegs auf erhöhte Risiken gesetzt. Eigene Schulden wurden eingebracht in Verträge, deren Basis die Entwicklung des Schweizer Franken ist.

Die zumindest in dieser Form nicht vorhersehbare Euro-Krise aber hat dem Franken ein auch von Schweizer Finanzverantwortlichkeiten nicht gewolltes Kurs-Hoch beschert, das nun solche Verträge problematisch werden lässt. Mösgen betont, bisher überwögen noch Gewinne aus diesen Verträgen. Das aber liegt daran, dass die Stadt und der ebenfalls beteiligte Eigenbetrieb Stadtentwässerung die derzeitigen Kurse nicht realisieren müssen sondern auf Zeit spielen können.

Die Zukunft dabei aber sei abhängig von der Weltwirtschaft. Insofern könne man klare Aussagen zu den Risiken auch derzeit nicht machen. Akute Zahlungslasten jedenfalls bestünden nicht. Dass die Stadt dennoch zum jetzigen Zeitpunkt reagiere und mit Unterstützung juristischer Experten Lösungsmöglichkeit im Verhältnis zum damaligen Partner WestLB auslote, habe andere Gründe. Es drohe die Auflösung der Landesbank, so dass die zu einem späteren Zeitpunkt womöglich nicht mehr greifbar sei.

In ihren Forderungen gegenüber der WestLB sieht sich die Stadt durch eine neue Bundesrechtsprechung gestützt.