Kamen verlässt den Nothaushalt

Kamen. Am Donnerstag gab Bürgermeister Hermann Hupe im Rat bekannt, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt der Stadt Kamen genehmigt habe. Bereits am Mittwoch hatte Landrat Michael Makiolla den entsprechenden Bescheid überreicht.

Nach zweieinhalb Jahren im Nothaushalt endet für die Stadt damit die vorläufige Haushaltsführung. Die Genehmigung beinhaltet die Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen einschließlich des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes 2012. Dabei wird berücksichtigt, dass die Stadt spätestens im zehnten auf das Haushaltsjahr folgende Jahr – also 2022 – wieder einen ausgeglichenen Haushalt hat.

„Die Genehmigung ist ein wichtiger Schritt für unsere Stadt“, sagte Hupe. „Mein Dank richtet sich an die Ratsmehrheit, die den Mut hatte, schwierige Entscheidungen mitzutragen.“ Für Michael Makiolla ist die Entscheidung Kamen aus dem Nothaushalt zu entlassen ein ausgesprochen guter Tag, der Kamen wieder Perspektiven eröffne. „Der Haushalt ist solide gerechnet und aufgestellt worden.“

Mit der Genehmigung des Haushalts verlasse die Stadt den Nothaushalt und gewinne ein Stück mehr Handlungsfreiheit zurück, betont Hermann Hupe. Insbesondere eröffne die Genehmigung mehr Spielraum bei möglichen investiven Maßnahmen. „Es handelt sich um ein qualifiziertes Planwerk, das die Haushaltskonsolidierung stets in den Vordergrund stellt aber auch eine behutsame Weiterentwicklung der Stadt ermöglicht bzw. geschaffene Strukturen erhält.“ Dennoch sei es unstrittig, dass alle anstehenden städtischen Ausgaben, insbesondere Investitionen, mit Augenmaß und absoluter Haushaltsdisziplin getroffen würden. „So kann künftig das Niveau der investiven Kredite zurückgefahren werden“, so Hermann Hupe.