Maßvoll in die richtige Richtung

Jörg Mösgen (li) und Hermann Hupe

Kamen. „Es geht in maßvollen Schritten in die richtige Richtung“, fasst Bürgermeister Hermann Hupe den Haushaltsplan der Stadt Kamen für 2015 zusammen. Steigende Kosten bei den Grundbesitzabgaben sind – in geringem Maße – im Haushaltsplanentwurf, der heute Abend (6. November 2014) dem Rat vorgestellt wird, dennoch vorhanden.

Ein Haushalt mit vier Personen muss nach der vorliegenden Kalkulation zukünftig 30 Euro mehr bezahlen. Während die Grundsteuer B im Rechenbeispiel unverändert bei 401,71 Euro bleibt, stehen Steigerungen für die Straßenreinigung an. „Das geht kalkulatorisch nicht anders und ist eine Konsequenz aus dem letzten kalten Winter, bei dem mehr Einsätze gefahren werden mussten“, erklärt Kämmerer Jörg Mösgen. Die Straßenreinigung für eine 25 Meter Anliegerstraße für die Beispielfamilie steigt so um 6,38 Euro auf 88,88 Euro im Jahr. Während die Restmülltonne einen Euro teurer wird, bleiben die Kosten für die Abholung der Biotonne gleich. Die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser steigen dagegen für den 4-Personen-Haushalt um 24 Euro an.
Insgesamt ist die Stadt guter Hoffnung, das auf zehn Jahre angelegte Haushaltssanierungsprogramm einzuhalten. „In den nächsten sechs Jahren wird sich entscheiden, ob die Haushaltssanierung bis 2022 gelingt oder nicht. Dies ist einerseits von den Rahmenbedingungen abhängig, die Bund und Land uns vorgeben und andererseits, wieweit wir selbst gewillt sind, diesem Prozess zu steuern“, so Mösgen. Die angestrebte Verbesserung des Haushaltes liege voll im Plan. „Ich gehe davon aus, dass wir den angestrebten Jahresbetrag von sieben Millionen Euro sogar um 90.000 Euro überschreiten werden“, stellt der Kämmerer mit Blick auf die Einsparungen fest.
Probleme bereiten der Stadt unter anderem die stetig zunehmenden Sozialkosten und die Entwicklung der Gewerbesteuer, die deutlich eingebrochen sei. So ist die Einnahmeerwartung aus der Gewerbesteuer von 15,3 auf 13 Millionen Euro reduziert worden. Eine Erhöhung dieser Steuer ist damit erst einmal kein Thema mehr im Rathaus. Eine Änderung gibt es bei der Vergnügungssteuer, die nun auf eine andere Bemessungsgrundlage gestellt wird, wodurch in diesem Bereich mit mehr Einnahmen zu rechen sein wird.