Der „Laden“ Stadt läuft – trotz knapper Kasse

v.l. Dr. Thomas Wilk, Ralf Oxe (Kommunalaufsicht), Hermann Hupe, Ralf Tost

Kamen. Es ist nicht gerade leicht – aber der Laden läuft. Die Rede ist von nichts Geringerem als dem Gemeinwesen Stadt: Kamen hat heute als erste Kommune vom Kreis Unna die Genehmigung ihrer Etatplanung für 2016 nach dem Haushaltssicherungskonzept überreicht bekommen. Klingt sperrig – und bedeutet vor allem: Kamen ist wieder "deutlich handlungsfähiger als vorher", sagt Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk. Der frisch genehmigte Haushalt sichert der Stadt ihre Selbstverwaltung. Wäre es anders, dürfte sie nur Ausgaben tätigen, zu denen sie gesetzlich und vertraglich verpflichtet ist.

Trotz relativer Freiheit: Es gibt Auflagen. Denn es bleibt Ziel, 2022 den Haushaltsausgleich zu schaffen. 62 einzelne Maßnahmen sollen dazu beitragen. Ein Punkt: Gemäß Kamener Personalentwicklungskonzept wird in der Verwaltung jede dritte frei werdende Stelle nicht nachbesetzt. Dezernent Ralf Tost ist voll des Lobes über die Kolleginnen und Kollegen, die eine Mehrlast tragen müssen. Und Bürgermeister Hermann Hupe sagt: Niemand in der Stadt müsse Abstriche beim Service fürchten."Wir haben nicht vor, da etwas zurück zu fahren, selbst wenn wir auf dem letzten Loch pfeifen."

Klar ist gleichwohl, dass die noch ausstehenden sechs Jahre in der Haushaltssicherung Risiken bergen. Stichwort Flüchtlinge: 2017 werden reihenweise Asylbewerber zu Hartz-IV-Beziehern. Städte, Gemeinden und Kreis dringen darauf, dass der Bund einen weit höheren Anteil der Kosten trägt, als das bislang der Fall ist. Schon jetzt lebt im Kreis Unna mehr als jeder Zehnte in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft.

Fürs eben begonnene 2016 plant die Stadt Kamen Investitionen in Höhe von 13 Millionen Euro – etwa an Schulen, die in den Ferien saniert werden, oder für den Sitzungstrakt des Rathauses. Ebenfalls auf der To-do-Liste: Das Freizeitzentrum Lüner Höhe – hier wird mit entscheidend sein, welche Fördermittel die Stadt akquirieren kann. Und was ist mit der landauf, landab viel diskutierten Grundsteuer B? Bleibt erst mal stabil – bis zum 1. Januar 2018. Dann wird gemäß Ratsbeschluss ein Hebesatz von 690 Punkten wirksam (derzeit 580).

Fürs eben abgelaufene 2015 wiederum zeichnet sich ein Jahresergebnis ab, das besser ausfällt als ursprünglich erwartet. "Die guten Ergebnisse verstetigen sich", sieht Dezernent Tost einen Trend. Und Bürgermeister Hupe zeigt sich überzeugt, dass Kamen auch künftig attraktive Angebote in Sachen Kultur und Freizeit machen kann. "Wir tun einiges."