Über die Chancen und Risiken des auf der Agenda stehenden Freihandelsabkommen TTiP zwischen der EU und den USA informierte der SPD-Ortsvereins Heeren-Werve im Bürgerhaus. Mit dabei als Referent der EU-Abgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster.
Ich glaube nicht, das TTiP bald zu Stande kommen wird. Der Gegenwind ist zu Recht enorm und nach der Präsidentenwahl in Amerika ist damit zu rechnen, dass dort möglicherweise eine neue Verhandlungskommission sitzen wird.
Eigentlich hätte Dietmar Köster, Mitglied des Europaparlamentes, schon nach wenigen Momenten mit seinem Vortrag durch sein können. Schließlich ging es um TTiP. Und wenn es nicht kommt, was haben die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen denn zu befürchten? Aber, fügte Dietmar Köster hinzu und lieferte eine Reihe an Fakten, warum man trotzdem auf der Hut seien müsste. Schließlich gäbe es noch CETA, das Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, was bald zur Stande kommen könnte. Und hiervon würden auch die US-amerikanischen Unternehmen profitieren.
Dietmar Köster bemängelte in seinem Vortrag den unzureichenden Informationsfluss seitens der europäischen Verhandlungskommission an die EU-Politiker und natürlich auch an die Öffentlichkeit, also die in erster Linie betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Es handelt sich nicht um einen demokratischen Prozess, da bislang keine Parlamente beteiligt worden seien. Viele Umwelt- und Gesundheitsstandards, die bei uns gesetzt sind, könnten durch das zu Stande kommen der Freihandelsabkommen unterschritten werden. Davon könne auch das Tarifrecht hierzulande tangiert werden, führte Dietmar Köster aus, Arbeitnehmerrechte könnten aufgeweicht werden.
Insgesamt zwei Stunden dauerte die Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Heeren-Werve im Bürgerhaus. Nach dem Vortrag des EU-Politikers nutzten die Besucher die Chance viele Fragen zu stellen. Besonders den jungen Besuchern (es waren einige Schülerinnen und Schüler zu Gast) interessierten sich für das Thema und stellten kritische und sehr konkrete Fragen u.a. zum Thema Interessen der Verbraucher und Lobbyismus, sie wollten aber auch wissen, welche Vorteile diese Abkommen mit sich bringen würden.
Für den neu gewählten Vorstand des SPD-Ortsvereins um den neuen Vorsitzenden Martin Köhler war es die erste öffentliche Veranstaltung.
