SPD-Fraktions- und Stadtverbandsvorstände wehren sich gegen Brückel-Kritik

Daniel Heidler, SPD Fraktion

Kamen. Deutliche Worte finden die Vorstände von SPD-Fraktion und -Stadtverband zur Kritik, die die ehemalige Vorsitzende der Freien Wähler im Rat der Stadt Kamen Tanja Brückel im Zuge ihres politischen Rücktritts übte.
Die Vorsitzende des Familienzentrums „Familienbande“ hatte im Rahmen der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Nichtberücksichtigung ihrer Einrichtung bei der Bildung eines Zentrumsverbundes beklagt, die mit der Zahlung von Fördergeldern verbunden gewesen wäre. Sie warf der SPD-Mehrheitsfraktion fehlende Bereitschaft zur Kommunikation vor, nachdem sie im Rahmen der Bürgerfragestunde aus ihrer Sicht und der einiger „Familienbande“-Angehöriger vom Ausschussvorsitz nicht angemessen zu Wort kommen gelassen wurde. Auch sieht sie Zusammenhänge zwischen der Absage an ihre Einrichtung und ihrer politischen Tätigkeit, die sie im Rahmen ihrer Bürgermeisterkandidatenschaft bzw. ihres ehemaligen Vorsitzes bei den Freien-Wähler ausübte.
Nachdem die SPD bisher zurückhaltend auf die Vorwürfe reagierte, finden jetzt Fraktionschef Daniel Heidler und Stadtverbandsvorsitzender Denis Aschhoff deutliche Worte: „Durch die Aussagen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Tanja Brückel sieht sich die SPD-Fraktion nun zu einer Klarstellung gezwungen“, erklärt Heidler. Bei der Förderung im Zuge einer Weiterentwicklung zum Familienzentrum handele es sich um „zusätzliches Geld für zusätzliche Leistungen, die die Einrichtung erbringe. Es gehe nicht um die Existenzsicherung der vorhandenen Strukturen. „Wieso betont Tanja Brückel also, die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses sei existenzgefährdend?“, fragt Heidler. Hier stelle sich eher die Frage, warum die Familienbande mit dem Geld, welches ihr für die vorhandenen Strukturen zur Verfügung steht, nicht auskomme. „Dies macht uns mindestens nachdenklich“, so Heidler.
Außerdem habe die SPD-Fraktion die Bemühungen der Familienbande immer unterstützt, etwa bei der Entwicklung zum Mehrgenerationenhaus. Auch diese Weiterentwicklung sei mit Mittelzuwendungen verknüpft gewesen. An dieser Stelle hätten nicht alle Ratsfraktionen eine Notwendigkeit gesehen, während die SPD-Fration in diesem Punkt immer klar aufgestellt gewesen sei und das Vorhaben der Einrichtung positiv begleitet und unterstützt habe. „Wir erwarten keinen Dank, aber es wäre schon ein Akt der Ehrlichkeit, diese politische Unterstützung nicht einfach unter den Tisch fallen zu lassen“, sagt Heidler.

Im Jugendhilfeausschuss, so Heidler, säßen nicht nur Vertreter politischer Parteien, sondern vor allem Menschen mit Sachkunde, die sich aus ihrer Tätigkeit in der Kinder- und Jugendarbeit ergebe. Als über die Öffnung der Sitzung für Fragen der Vertreter der Familienbande abgestimmt worden sei, waren nach der Befangenheitserklärung von Ausschussvorsitzender Christiane Klanke und zwei weiteren stimmberechtigten Mitgliedern der SPD-Fraktion – alle Mitglieder im Unterbezirk der AWO, deren Einrichtungen in Methler die Förderzusage erhielten – verblieben noch zwei stimmberechtigte Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss. „Das reicht nicht, um etwas zu verhindern“, sagt Heidler. Die SPD-Fraktion sei zu jedem politischen Gespräch bereit, Grundlage dafür müssten aber Sachargumente sein. Die Familienbande habe keinen Anspruch auf eine Entscheidung pro Familienzentrum, erklärt der SPD-Fraktionschef. Es sei immer klar gewesen, dass es ein transparentes Verfahren mit mehreren Bewerbungen gebe, sagt er. „Warum also diese Schärfe an dieser Stelle?“, fragt Heidler. „Die ‚Familienbande‘ kann weiterarbeiten wie bisher, wenn sie dabei Unterstützung braucht, steht unsere Tür immer offen“, beteuert er.
Auch Stadtverbandsvorsitzender Denis Aschhoff findet trotz der Auseinandersetzung durchaus positive Worte für Brückels Einrichtung: „Die Familienbande ist eine tolle und engagierte Einrichtung, die nicht umsonst seit Jahren die Unterstützung aller Parteien erhält“, so Aschhoff. Er akzeptiere auch, dass die „Familienbande“ bei ihrer Leiterin immer an erster Stelle stehe, aber : „Die Politik hat den Blick auf alle Kamener Einrichtungen zu richten“, sagt er. Die Entscheidungen für die Methleraner Einrichtung sei eine rein fachliche gewesen und habe nichts mit politischen Tendenzen zu tun gehabt, so Aschhoff, sie habe „nichts mit dem Stellenwert der Familienbande zu tun“. „Wenn Sie mit uns in den Austausch gehen wollen oder Hilfe benötigen, suchen Sie einfach mal das direkte Gespräch“, richtet Aschhoff seine Worte direkt an Tanja Brückel – aber bitte „ohne Dampfhammer und öffentlichen Druck durch die Presse“.

Quelle: kamenweb.de, Alex Grün