Pressemitteilung: Schulen haben einen hohen Stellenwert

Die SPD-Fraktion im Kamener Stadtrat stimmt dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 zu. In der Diskussion über den Entwurf war sich die Fraktion einig darüber, dass die wesentlichen Ziele, die die SPD für sich festgelegt hat, erfüllt werden. Es gibt kein Sparen an der sozialen Infrastruktur der Stadt und trotzdem gerät das politische Ziel des Haushaltsausgleichs nicht aus dem Blick.

Im konkreten Haushaltsjahr 2021 können darüber hinaus über 21 Millionen Euro investiert werden. Für die SPD haben insbesondere zwei Investitionsvorhaben einen hohen Stellenwert: „Zum einen Investieren wir knapp fünf Millionen Euro in die Schulen, diesmal im Schwerpunkt Gymnasium, Gesamtschule und Jahnschule, um diese als attraktiven Ort des Lernens aufzurüsten. Dies hat auch mit Chancengleichheit zu tun. Bildungsbedingungen schaffen Lebenschancen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler.

Zudem ist die SPD-Fraktion froh, dass  zum ersten Mal Investitionskostenzuschüsse für den Bau eines Kamener Kombibads im Haushalt zu finden sind: „Der Erhalt des Schwimmens in Kamen war eines der wesentlichen Ziele der SPD in den vergangenen Jahren. Wir sind nun froh, dass wir uns hier erkennbar auf einen Start des Projekts zu bewegen“,  ergänzt Daniel Heidler.

Eine Sorge formuliert der SPD-Fraktionsvorsitzende aber auch: „Die Coronakrise ist nicht nur eine medizinische und menschliche Herausforderung, sondern auch eine finanzielle. Dass die Landesregierung die Kommunen nicht mit realen Geldleistungen unterstützt, sondern nur mit der Möglichkeit erweiterter Kredite ausstattet, ist weiterhin nicht akzeptabel. Auch Kommunen sind für das Leben der Menschen systemrelevant. Hier erwarten wir deutlich mehr finanzielle Unterstützung seitens der Landesregierung.“

 

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Heidler
Vorsitzender