Niemand darf in der Pandemie zurückbleiben – JobCenter können Laptops für bedürftige Kinder übernehmen / Ausgabe von Masken

Damit einkommensschwache Familien in der Corona-Krise nicht benachteiligt werden, hat
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt zusätzliche Hilfen angekündigt: Für bedürftige
Schülerinnen und Schüler übernehmen die Jobcenter Kosten für Laptops, Tablets
oder Drucker für den Unterricht zu Hause. Darüber hinaus bekommen Hartz-IVEmpfänger*
innen schon bald je zehn kostenlose FFP2-Masken oder vergleichbare
medizinische Masken. “Es ist wichtig, dass wir in der Krise niemanden alleine lassen”,
begrüßt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek die Maßnahmen.
Die Unterstützung für Kinder und Jugendliche aus Familien, die auf Grundsicherung
angewiesen sind, gilt für alle Schüler*innen an allgemein- und berufsbildenden
Schulen. Die Schüler*innen bzw. deren Eltern müssen den entsprechenden Bedarf
beim Jobcenter geltend machen, der im Regelfall bis zu 350 Euro betragen kann.
“Bereits im Sommer vergangenen Jahres hat der Bund ein 500-Millionen-Programm
für Leihlaptops für bedürftige Kinder aufgelegt”, sagt der SPDBundestagsabgeordnete
Oliver Kaczmarek. Die neue Regelung von
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ergänze dieses Programm nun. “Der
Zugang zur Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen”, sagt
Kaczmarek. Der Zuschuss für die digitale Ausstattung von bedürftigen Schüler*innen
sei ein wichtiger Schritt in Richtung Chancengleichheit. Zudem weist der
Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass mit dem Digitalpakt Schule bereits eine
langfristige Ausstattungsoffensive für Digitalisierung in Schulen gestartet ist, von der
der Kreis Unna mit 19,8 Mio. Euro profitiert und die allen Schüler*innen zukommt.
Zudem erhalten wegen der verschärften Maskenpflicht nun auch Hartz-IVEmpfänger*
innen je zehn kostenlose FFP2-Masken. Zum Schutz von Risikogruppen
hatte der Bund bereits ein Programm für die Ausgabe von FFP2-Masken aufgelegt.
Nun werde auch für das neue Programm eine kurzfristig umsetzbare Lösung genutzt.
Das heißt: Die Berechtigten werden zügig durch ihre Krankenkasse bzw. –
versicherung per Schreiben über einen Anspruch informiert. Bei Vorlage des
Schreibens und eines Lichtbildausweises erhalten die Betroffenen dann ihre Masken
in der Apotheke. Eine Eigenbeteiligung ist nicht vorgesehen, den Berechtigten
entstehen keine Kosten. Die Finanzierung der Masken erfolgt aus dem
Bundeshaushalt. „Das ist ein wichtiger Beitrag in der Pandemie”, so Kaczmarek.
Notwendiger Schutz dürfe keine Frage des Geldbeutels sein.

Büro Berlin
Oliver Kaczmarek