Der Jahresabschluss 2020, den die Stadt Kamen jetzt den Ratsmitgliedern vorgelegt hat, weist ein positives Jahresergebnis für 2020 auf.  „Wir werden natürlich die Prüfung unseres Rechnungsprüfungsausschuss  und der Wirtschaftsprüfer abwarten, aber wenn dieses durch die Prüfung bestätigt wird, ist das für das Jahr 2020 bereits der Haushaltsausgleich“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Heidler.

„Das zeigt, dass der jahrelange Weg zur Haushaltskonsolidierung Früchte trägt und ein ausgeglichener Haushalt keine Utopie ist. Aufwand und Ertrag müssen übereinander gebracht werden. Das scheint für 2020 also bereits gelungen und macht Hoffnung für zukünftige Zielsetzungen.“

Christiane Klanke, stellv. Fraktionsvorsitzende,  macht in diesem Kontext auch deutlich, welcher Aufwand im Kamener Rathaus betrieben wird, um ein Haushaltsjahr seriös planen zu können: „Umso schöner, dass es besser war als gedacht.“  Daniel Heidler macht für die SPD aber auch deutlich, dass er die eingeräumte Möglichkeit des Landes,  Corona bedingt außerordentliche Erträge zu buchen, als nicht ausreichend empfindet: „Die so genannten außerordentlichen Erträge geben uns die Möglichkeit, Ausgaben und mangelnde Erträge, die nachweislich durch Corona entstanden sind, so zu buchen, dass sie den Haushalt nicht belasten. In Wahrheit ist dieser Weg aber kreditfinanziert und bleibt den Kommunen als Schulden erhalten. Hier hätte uns das Land NRW konkret helfen müssen, als uns nur die Möglichkeit zu geben, zusätzliche Schulden über 50 Jahre abzuschreiben. Das Thema Zukunft der Kommunalfinanzen muss nicht nur deshalb weiterhin auf der Tagesordnung der Bundes- und Landespolitik bleiben“, erklärte Daniel  Heidler abschließend.

Quelle:
Daniel Heidler
SPD-Fraktion Vorsitzender