Kamen. Der rot/schwarz-grüne Rats-Knatsch nach der Veröffentlichung der Kooperationsvereinbarung von SPD und Union geht in die nächste Runde: Die Genossen aus Fraktion und Stadtverband wehren sich gegen die massive Kritik seitens der Grünen am gemeinsamen Arbeitspapier mit der CDU.
„Die geäußerte Kritik ist an verbaler Zuspitzung kaum zu überbieten, ohne dass das Papier, welches kritisiert wird, offensichtlich auch nur ansatzweise gelesen worden ist“, kontert SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler. Mindestens das aber könne man erwarten, wenn man „mit einer solchen verbalradikalen Kritik ausholt“, so Heidler. Hintergrund: Grünen-Fraktionsvorsitzende Anke Dörlemann hatte unter dem Titel „In Kamen nichts Neues“ eine Erklärung abgegeben, die an den Zukunftsplänen der „großen Ratskoalition“ kein gutes Haar lässt (wir berichteten). So seien die „für Kamen wichtigen Zukunftsprojekte“ nicht im Konzept enthalten oder würden an die Seite geschoben, insbesondere im Bereich des Klimaschutzes, für den, so Dörlemann, „überhaupt keine Aussagen getroffen worden“ seien.
„Es gibt ein Kapitel Umwelt und Klimaschutz, welches eine genaue Vorstellung davon vermittelt, wie man Menschen bei der Erhaltung des städtischen Klimas unterstützen kann“, entgegnet Heidler in einer Gegenerklärung seiner Fraktion. Dafür gebe es demnächst Stadteilzentren, die auch Beratungsangebote im Bereich Umwelt- und Klimaschutz anböten. „Wir haben ein positives Menschenbild und wollen Unterstützungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger“, fügt SPD-Stadtverbands – und Umweltausschussvorsitzender Denis Aschhoff hinzu – dies sei „sicherlich nur ein Beispiel aus dem Kooperationspapier, aber konkret und hilfreich“, so Aschhoff. Darüber hinaus enthalte das Arbeitspapier eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung und Attraktivierung des Öffentlichen Personennahverkehrs und zur Begrenzung von motorisiertem Verkehr innerhalb der Stadt. „Wir schließen nicht aus, dass es über unseren Plan hinaus gute Ideen gibt, die helfen, die von den Grünen angesprochenen Ziele zu erreichen, aber dafür bräuchten wir konkrete Vorschläge“, erklärt Daniel Heidler – daran scheine es „den Grünen aber per se zu mangeln“, kritisiert er, offensichtlich auch mit Blick auf zahlreiche Anträge, mit denen Dörlemanns Fraktion in letzter Zeit bei der Ratsmehrheit auf Granit gebissen hatte. Gleichwohl: „Sollte sich dieses einmal ändern, steht unsere Tür immer offen“, versichert Heidler den Bündnisgrünen die weiterhin bestehende Gesprächsbereitschaft seiner Fraktion.
Archiv: Grüne wettern gegen Kooperationspapier von SPD und CDU
CDU und SPD legen Planungen für Gestaltung der Stadt vor: Teil 1
SPD und CDU legen Planungen für Gestaltung der Stadt vor: Teil 2
SPD und CDU legen Planungen für Gestaltung der Stadt vor: Teil 3
Quelle: kamenweb.de, Alex Grün
