SPD-Fraktion wird dem Haushalt zustimmen

Die SPD-Fraktion ist sich nach ihrer Fraktionsklausur einig: Die Fraktion wird dem Haushalt und dem dazugehörigen Stellenplan für das Jahr 2022 zustimmen.

„Für unsere Fraktion ist es wichtig, dass in Kamen weiterhin das Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in die Stadt gelingt, zum anderen aber auch die notwendige Konsolidierung nicht aus dem Blick gerät. Beides gelingt aus unserer Sicht“, schildert SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler das Fazit der umfangreichen Gesamtdiskussion der Fraktion.

Der Kamener Haushalt weist 34,6 Millionen Euro an Investitionstätigkeit aus. „Das sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt, die ein wichtiges Signal sind“, sagte Heidler weiter.

Besonders die Ertüchtigung des Lernstandorts Gymnasium und die Investitionskostenzuschüsse für den Bau eines Kamener Kombibads wurden in der Diskussion der SPD-Fraktion nochmal betrachtet: „Insbesondere diese beiden Investitionsblöcke sind uns, wie auch die Gesamtinvestitionen in Schule und Bildung, wie immer besonders wichtig, denn an diesen Stellen geht es um die Schaffung von Zukunftschancen“, macht auch der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses, Joachim Eckardt, deutlich.

Mit Sorge betrachtet die SPD-Fraktion aber auch die Entwicklung des Haushaltes: „Wir haben die Mahnung des Kämmerers Ralf Tost, sich über weitere Konsolidierungsmöglichkeiten bis 2025 Gedanken zu machen, sehr wohl vernommen. In der langfristigen Perspektive ist zu erkennen, dass die geplanten Haushaltsüberschüsse bis 2025 geringer werden. Da darf also nichts Unvorhergesehenes passieren. Daher auch noch ein weiteres Mal der Appell an Bund und Land, den Kommunen strukturell zu helfen, um die Arbeit in den Kommunen überhaupt zu erhalten. Es darf nicht so bleiben, dass Gesetzesänderungen auf dem Rücken der Kommunen stattfinden“, erklärte Daniel Heidler abschließend.

 

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Heidler

Vorsitzender

Quelle: SPD Fraktion